Die Regierung Schröder
Zurück zur Regierung Schröder: Mehrere Monate nach Regierungsantritt wurde sowohl von Regierung als auch von Opposition eine Zwischenbilanz gezogen. Wenngleich die Opposition immer an der Regierung herummäkelt, nahm die jetzige Kritik an der Regierung doch Formen an, die recht wenig freundlich gehalten waren. Oppositionsführer Schäuble (CDU) meinte: "Die Regierung Schröder produziert so viel Murks, daß die Opposition gut beraten ist, sie dabei nicht zu stören." Im CSU-regierten Bayern schlug Ministerpräsident Stoiber extrem herbe Töne an: "Seit mehr als 100 Tagen herrscht rot-grüner Polit-Karneval in Bonn; Trittin muß weg, Schröder muß weg, die Regierung muß weg!" Das ist selbst für den Autor von KzM noch mächtig starker Tobak. Aber während man ja immer noch vermuten könnte, daß die Opposition hilflos mit Kraftausdrücken um sich schleudert, ist das bei den Spitzenvertretern der Wirtschaft nicht mehr so ohne weiteres möglich. So mußte Umweltminister Jürgen Trittin eine Verfassungsklage gegen die geplante Steuerreform befürchten, die von dem bedeutenden Energiekonzern PreussenElektra erwogen wurde. Die Steuer- und Wirtschaftspolitik der neuen Regierung wurde von bedeutenden Institutionen, so dem Bundesverband der mittelständischen Wirtschaft und der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände, heftig kritisiert.
Während steuerpolitische und wirtschaftspolitische Lösungen in ihrer Komplexität nicht so leicht für jedermann durchschaubar sind, sind die naturrechlichen Bestimmungen allen leicht erkenntlich. Diese dienen denn auch als erste Orientierungspunkte, um die neue Regierung zu beurteilen.
Eheliche Treue
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD), Finanzminister Oskar Lafontaine
(SPD) und Außenminister Joschka Fischer (Grüne) leben, wenn
wir recht informiert sind, jeder mit seiner mindestens dritten Frau fürs
Leben zusammen. Schröder meinte in einem Interview sogar einmal ausdrücklich,
er würde sich ja nicht als moralisches Vorbild präsentieren.
Kann man aber deshalb sagen, es sei gleichgültig, wie ein Regierender
sein familiäres Leben führt? Vom NT her gesehen, ist das nicht
so einfach möglich: "In jener Zeit vernahm der Vierfürst Hordes
die Kunde von Jesus. Er sagte zu seinen Hofleuten: 'Das ist Johannes der
Täufer. Der ist von den Toten auferstanden; darum wirken die Wunderkräfte
in ihm.' Herodes hatte nämlich wegen Herodias, der Frau seines Bruders
Philippus, Johannes ergreifen, fesseln und in den Kerker werfen lassen.
Denn Johannes hatte ihm vorgehalten: 'Es ist dir nicht erlaubt, sie zu
haben.' Gern hätte er ihn töten lassen; jedoch fürchtete
er das Volk. Denn man hielt ihn für einen Propheten" (Mt 14,1-5).
Christus hat Johannes nicht vorgeworfen, er habe sich in Privatangelegenheiten,
sogar die eines Regierenden, eingemischt, sondern urteilte: "Wahrlich,
ich sage euch: Unter denen, die vom Weib geboren sind, ist kein größerer
aufgetreten als Johannes der Täufer. Dennoch ist der Kleinste im Himmelreich
größer als er. Seit den Tagen Johannes des Täufers bis
jetzt erleidet das Himmelreich Gewalt, und Gewalttätige reißen
es weg. Denn alle Propheten und das Gesetz bis auf Johannes haben davon
geweissagt" (Mt 11, 11-13). Vom NT her ist also die Ansicht, ein Staatsmann
brauche kein moralisches Vorbild abzugeben, nicht leicht zu begründen.
U.E. ist es ist für einen hohen Staatsmann sogar umso wichtiger, sich
moralisch einwandfrei zu verhalten, denn er hat - zumindest bei einigen
Bürgern - immer einen Vorbildcharakter, ob er das nun will oder nicht.
Leicht könnte sich ein Bürger denken: Wieso sollte ich mich nicht
scheiden lassen bzw. in wilder Ehe leben, wenn doch sogar ein hoher Staatsmann
so lebt? Immerhin: Die anglikanische Kirche ist ja daraus entstanden, daß
der König von England seine Scheidung "legitimieren" wollte, s. den
Text über Lady Diana. Doch auch wenn man
einfach "Schwamm drüber" sagt zu den familiären Vorstellungen
der Regierenden und ihnen tatsächlich einen rein privaten Charakter
zubilligt, fällt das bei der Vereidigung schon schwerer, weil die
Regierung nun verbindlich versichert, dem Wohl des deutschen Volkes zu
dienen. Die Art und Weise, wie diese Vereidigung erfolgt, darf durchaus
hinterfragt werden.
Vereidigung ohne Gott
Mit Gerhard Schröder hat zum ersten Mal in der Geschichte der
Bundesrepublik ein Bundeskanzler den Amtseid ohne die Eidesformel "So wahr
mir Gott helfe" gesprochen; sieben Minister folgten seinem Beispiel, und
aus den Reihen der C-Union gab es darob diverse Unmutsbezeigungen. Bei
einer Presseerklärung anläßlich seiner Vereidigung als
Umweltminister sinnierte Jürgen Trittin (Die Grünen): "Warum
sollte mir Gott jetzt helfen, er hat mir doch die ganzen Jahre nicht geholfen?"
Bereits rein philosophisch ist diese Aussage abzulehnen, denn nur mit der
Hilfe Gottes kann Trittin überhaupt atmen. Ob Trittin einfach nur
die religiösen Überzeugungen der Christen verletzen wollte oder
ob er ein anderes Motiv für diese unfaßbare Aussage hatte, wissen
wir natürlich nicht. Jedenfalls wissen wir, daß sogar Minister
ungestraft derlei Aussagen treffen können. Schröder, Mitglied
einer protestantischen Gemeinschaft, kommentierte seine verkürzte
Eidesformel mit der Bemerkung, Religion sei schließlich Privatsache.
Diese Aussage ist klar häretisch (s. "Faustrecht",
Nr. IV.), wie ebenfalls aus dem NT zu entnehmen ist, denn von Anfang an
geht es im Christentum um das rechte Verhältnis zwischen Christen
und Regierung. Besonders problematisch wird die Frage nach der Schwurformel
angesichts der kirchlichen Lehre: "Es wird kein Eid mehr Geltung haben,
wenn er nicht geschworen wird im Namen des lebendigen Gottes" ("Divini
Redemptoris", Nr. 74).
Man mag einwerfen, daß ja Christus selbst in der Bergpredigt
verboten habe zu schwören: "Ihr sollt überhaupt nicht schwören,
nicht beim Himmel, weil er der Thron Gottes ist, nicht bei der Erde, weil
sie der Schemel seiner Füße ist, noch bei Jerusalem, weil es
die Stadt des großen Königs ist. Auch bei deinem Haupt sollst
du nicht schwören, weil du nicht ein Haar weiß oder schwarz
machen kannst. Eure Rede soll sein: Ja, ja - nein, nein. Was aber darüber
hinausgeht, ist vom Bösen" (Mt 5,34-37).
Bei konsequenter Anwendung würde das den Amtseid absolut verbieten,
egal mit welcher Formel; man könnte also nur noch formulieren "Ich
habe vor, ..." oder "Ich möchte ..." oder so ähnlich. Doch ist
es unmöglich, Jesu Worte so aufzufassen, als habe er tatsächlich
jegliche Verwendung des Eides verboten. Solche Möchtegern-Hardliner
mag es zwar in Sekten wie den "Zeugen Jehovas" geben, mit dem Christentum
haben solche Phantastereien aber nichts zu tun. Die Möchtegern-Hardliner
müßten sich ja alle auf der Stelle umbringen, denn man soll
ja die Glieder herausreißen und abhacken, die einem zum Bösen
verführen (cf. Mk 43-47), und da fängt man am besten mit dem
Kopf an, in denen sich ja die Gedankensünden abspielen und von wo
aus alle Sünden gesteuert werden. Zum einen gibt es also verschiedene
Beweise dafür, daß Jesus sich zur Verdeutlichung des Gemeinten
einer drastischen Sprache bedient, zum anderen ist ganz konkret hinsichtlich
des Eides festzustellen, daß selbst die Apostel sich des Eides bedient
haben (z.B.: "Was ich euch da schreibe - ich bezeuge es vor Gott - es ist
keine Lüge", Gal 1,20), und in der Geheimen Offenbarung heißt
es: "Da erhob der Engel, den ich auf dem Meer und auf dem Lande stehen
sah, seine rechte Hand zum Himmel und schwur bei dem, der lebt von Ewigkeit
zu Ewigkeit, der den Himmel geschaffen hat und was in ihm ist, die Erde
und was auf ihr lebt, das Meer und was in ihm ist" (Offb 10,5f). Deshalb
erklärt der Römische Katechismus zu den zitierten Worten Jesu
über den Eid, "der Herr wollte nur die verkehrte Meinung der Juden
zurückweisen, wonach sie sich eingebildet hatten, man habe beim Schwur
sich vor nichts zu hüten ausser der Lüge" (III, 3, 18). Die richtige
Verwendung des Eides, die eben nicht aus Leichtfertigkeit entspringt, sondern
die Verbindlichkeit dessen herausstellt, was gesagt wird, und dies in einer
sehr schwerwiegenden Sache, ist nicht nur erlaubt, sondern lobenswert:
"Denn der Eid hat seinen Ursprung im Glauben, kraft dessen die Menschen
für wahr halten, Gott sei der Urheber aller Wahrheit, der weder je
getäuscht werden noch andere täuschen kann [...]. Von diesem
Glauben also erfüllt, nehmen die Menschen Gott zum Zeugen der Wahrheit,
welchem nicht Glauben schenken zu wollen, gottlos und schändlich wäre"
(III, 3, 16). Einen Regierungsantritt, der die christliche Lehre so dermaßen
außen vor läßt, wie es die Regierung Schröder getan
hat, halten wir nicht für einen besonders gelungenen Start.
Doch auch wenn man hier noch "Schwamm drüber" sagen möchte,
spätestens wenn es um die Gesetze und ihre Verbindlichkeit für
die Allgemeinheit geht, ist die Respektierung des Naturrechtes unerläßlich.
Hier geht es also um die staatliche Regelung in den Fragen wie Abtreibung,
Mörderpille oder auch
Die "Homo-Ehe"
S. dazu auch "Homosexuelle und Kirche". Justizministerin
Herta Däubler-Gmelin (die übrigens ihren Amtseid mit dem
Zusatz "So wahr mir Gott helfe" geleistet hat) befürwortet zwar die
sog. "eingetragene Partnerschaft gleichgeschlechtlicher Paare", lehnt aber
die Bezeichnungen "Schwulenehe" resp. "Lesbenehe" ab; insbesondere möchte
Däubler-Gmelin nicht alle Familienrechte, etwa das Adoptionsrecht,
den Gleichgeschlechtlichen zubilligen. In diesem Zugeständnis liegt
bereits ordentlich Sprengstoff, und wie nicht anders zu erwarten, protestierten
auch sofort sodomitische Gruppierungen, es finde weiterhin eine Diskriminierung
von "Homosexuellen" statt. "Diskriminierung" bedeutet vom Wort her "Unterscheidung";
mit der "Homo-Ehe" ist möglicherweise der erste Schritt dahin getan,
daß bald "Heterosexuelle" und "Homosexuelle" unterschiedslos beurteilt
werden könnten. Vielleicht droht Deutschland dann ein ähnliches
Gottesgericht wie einst Sodom und Gomorra - ein Strafgericht, das die Regierung
hätte abwenden können. Auch wenn das Spekulation ist - dem Wohl
des deutschen Volkes dient man nicht damit, daß man Homo-Ehen erlaubt.
Für weitere Kritikpunkte s. den Text "Bundestagswahl 1998". Während wir mehr denn je der Auffassung sind, daß sich die Programme von CDU und SPD nur sehr marginal voneinander unterscheiden, sehen wir tatsächlich einen großen Unterschied in den Konzepten der Großparteien, u.z. bzgl. der Energiepolitik. Unsere erste Reaktion, als wir von der Wahl Schröders erfuhren, war denn auch der Gedanke, daß in Deutschland mangels Strom bald die Lampen ausgehen (daher in den Nachrichten vom 27.09.1998 unser einziger Kommentar zum Kanzlerwechsel: "Gute Nacht, Deutschland!"). Zu dem Ziel der Rot-Grünen, möglichst bald und für immer die Atomenergie in Deutschland zu verbieten, äußerte sich der Arbeitsdirektor von PreussenElektra, Dr. Thomas Schoeneberg: "Unsere Haltung war und ist eindeutig: Ein Ausstieg aus der Kernenergie ist technologisch, umwelt-, energie-, standort- und arbeitsmarktpolitisch falsch. Wir werden uns allerdings nicht gegen die politischen Entscheidungen einer demokratisch gewählten Regierung stemmen können" (PreussenElektra kompakt, Mitarbeiterzeitschrift Dezember 1998, S. 8). Das Beste an der ganzen Geschichte: Der Atomausstieg Deutschlands bei gleichbleibendem Stromverbrauch ist überhaupt nur möglich, weil die Nachbarländer nicht aus der Atomindustrie aussteigen! Die einzelnen Aspekte des Atomausstiegs darzulegen und die Aussagen Schoenebergs zu begründen, ist allerdings nicht Sache eines Priesters. Wir lehnen es zudem ab, der neuen Regierung unterzuschieben (was uns gegenüber - sicherlich karikierend - geäußert wurde), sie würde nun den "Morgenthau-Plan" durchführen. Zur Erklärung: Im September 1944 brachte Henry Morgenthau Jr. auf der 2. Konferenz von Quebec eine Vorlage ein, derzufolge aus Deutschland ein Arbeiter- und Bauernstaat, eine Art Bananenrepublik werden sollte. Verwirklicht wurde letztlich aber der "Marshall-Plan", das Europäische Wiederaufbauprogramm, das von dem amerikanischen Außenminister (1947-1949) George Catlett Marshall geleitet wurde und eine Stärkung des europäischen Westens gegen den Ostblock vorsah. Deutschland wurde ein High-Tech-Land, und "Made in Germany" ein Qualitätssiegel. Ob das so bleiben kann?
Wie geht es weiter mit Deutschland? Unter der Regierung Schröder bläst den Christen der Wind etwas stärker ins Gesicht als noch unter der Regierung Kohl: Die rot-grüne Regierung ist etwas offener in ihrer reservierten Haltung gegenüber den Christen. Der Streit um die Politik entzündet sich daran, was man als höchsten Maßstab nimmt - das Naturrecht oder die Verfassung. Verfassungen kommen und gehen, das Naturrecht bleibt. Verfassungen stammen vom Menschen, das Naturrecht stammt von Gott. Wie in mehreren Texten zum Thema Staat und Kirche (z.B. "Divini Redemptoris") hervorgehoben, entscheidet letztlich die Anerkenntnis des göttlichen Rechts darüber, ob wir im besten Falle eine einwandfreie Regierung oder im schlechtesten Falle ein Horrorkabinett haben. Die Verfassung hat einen enorm hohen Stellenwert und ist dem Belieben der Bürger in gewisser Weise entzogen (natürlich kann auf friedlichem Wege die Verfassung z.B. dadurch geändert werden, daß das Volk seine Vertreter mit einer Verfassungsänderung beauftragt; wenn eine Gesellschaft permissiv geworden ist, begünstigt die daraus resultierende Labilität von Regierung und Bürgerschaft das Treiben von Agitatoren und Putschisten, die dann gewaltsam eine neue Ordnung aufstellen). Eigentlich besteht also keine Entscheidungsfreiheit, ob man eine Verfassung annimmt oder nicht. Von dieser hohen Stellung der Verfassung ist ihr Verhältnis zum Naturrecht zu unterscheiden: Eine Verfassung kann nicht rechtmäßig das Naturrecht außer Kraft setzen, d.h. selbst wenn ein Gesetz durch die Verfassung gedeckt ist, ist die Befolgung des Gesetzes noch immer lobenswert oder verwerflich / tugendhaft oder sündhaft, je nachdem ob das Naturrecht befolgt oder mißachtet wird.
Die Verantwortung vor Gott (s. die Präambel des Grundgesetzes) muß in allen Entscheidungen der Motor sein: Eine Entscheidung kann niemals richtig sein, wenn die göttllichen Gebote verleugnet oder gar direkt bekämpft werden. Weil der Staat der Tatsache Rechnung tragen muß, daß der Glaube nun einmal auf freier Zustimmung basiert und diese Freiheit gewährleistet werden muß, kann und muß er allerdings ggf. gewisse Dinge dulden, die der kirchlichen Ordnung widerstreben; so darf man z.B. niemanden zum Sakramentenempfang zwingen ("Taufe oder Hinrichtung"), obwohl die kirchliche Ordnung in Treue zu Christus den Empfang bestimmter Sakramente vorschreibt.
Mit der Legalität der Abtreibung, der Mörderpille, der Homo-Ehe
etc. (des Drogenkonsums? der "Sterbehilfe"?) wird das Naturrecht mißachtet.
Ob Gott die permanente Mißachtung des Naturrechts lange dulden wird?
Man sollte es nicht darauf ankommen lassen! Eine sehr ernste Überlegung
sind in diesem Zusammenhang die nachfolgenden Texte aus der Apostelgeschichte
wert, in denen es um vorläufige (durch Menschen) und endgültige
(durch Gott) Beurteilungen geht:
Jesus Christus | König Herodes Agrippa I. (Enkel von Herodes dem Großen) |
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Israeliten, vernehmt meine Worte! Jesus von Nazareth wurde von Gott bei euch beglaubigt durch Machterweise, Wunder und Zeichen, die Gott durch ihn, wie ihr selber wißt, in eurer Mitte gewirkt hat. Den habt ihr nach Gottes festgesetztem Ratschluß und Vorherwissen ausgeliefert und durch die Hände der Gesetzlosen ans Kreuz geschlagen und getötet (Apg 2,22f). | An einem bestimmten Tage setzte sich Herodes, mit dem königlichen Gewande angetan, auf den Thron und hielt eine Ansprache an sie [die Bewohner von Tyrus und Sidon]. Das Volk rief ihm zu: "Eines Gottes, nicht eines Menschen Stimme!" (Apg 12,21f) |
Aber Gott hat die Wehen des Todes gelöst und ihn auferweckt. Denn unmöglich konnte er von diesem festgehalten werden (Apg 2,24). | Auf der Stelle schlug ihn ein Engel des Herrn dafür, daß er nicht Gott die Ehre gegeben hatte. Von Würmern zerfressen, starb er hin (Apg 12,23). |