Kinder des Teufels

Zum Thema

Die Korrespondenz mit der "Justiz"

16.09.2003: Brief von StA Hannover:

29.09.2003: Fax an GStA Celle, Postfach 1267, 29202 Celle, Telefax: (0 51 41) 2 06-3 28, Telefon: (051 41) 2 06-0 Durchwahl: 740:

20.10.2003: Brief von GStA Celle:

01.02.2004: erneute Strafanzeige gegen Möbius:

19.03.2004: Brief von StA Hannover:

29.03.2004: Fax an GStA Celle:

11.04.2004: Fax an "Justiz" Hannover: Predigt am 11.04.2004

13.04.2004: Fax an die GStA Celle:

18.04.2004: Fax an "Justiz" Hannover: Predigt am 18.04.2004

28.04.2004: Brief von StA Hannover:

13.04.2004 (06.04.2004): Strafbefehl von Amtsgericht Hannover, Vermittlung: 0511/3470, Telefax: 0511/3472723, Dienstsitz: Volgersweg l, 30175 Hannover, Postanschrift: Postfach, 30002 Hannover:

STGB §§ 52 185, 194:

§ 185 Beleidigung
Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

§ 194 Strafantrag
(1) Die Beleidigung wird nur auf Antrag verfolgt. Ist die Tat durch Verbreiten oder öffentliches Zugänglichmachen einer Schrift (§ 11 Abs. 3), in einer Versammlung oder durch eine Darbietung im Rundfunk begangen, so ist ein Antrag nicht erforderlich, wenn der Verletzte als Angehöriger einer Gruppe unter der nationalsozialistischen oder einer anderen Gewalt- und Willkürherrschaft verfolgt wurde, diese Gruppe Teil der Bevölkerung ist und die Beleidigung mit dieser Verfolgung zusammenhängt. Die Tat kann jedoch nicht von Amts wegen verfolgt werden, wenn der Verletzte widerspricht. Der Widerspruch kann nicht zurückgenommen werden. Stirbt der Verletzte, so gehen das Antragsrecht und das Widerspruchsrecht auf die in § 77 Abs. 2 bezeichneten Angehörigen über. (2) Ist das Andenken eines Verstorbenen verunglimpft, so steht das Antragsrecht den in § 77 Abs. 2 bezeichneten Angehörigen zu. Ist die Tat durch Verbreiten oder öffentliches Zugänglichmachen einer Schrift (§ 11 Abs. 3), in einer Versammlung oder durch eine Darbietung im Rundfunk begangen, so ist ein Antrag nicht erforderlich, wenn der Verstorbene sein Leben als Opfer der nationalsozialistischen oder einer anderen Gewalt- und Willkürherrschaft verloren hat und die Verunglimpfung damit zusammenhängt. Die Tat kann jedoch nicht von Amts wegen verfolgt werden, wenn ein Antragsberechtigter der Verfolgung widerspricht. Der Widerspruch kann nicht zurückgenommen werden. (3) Ist die Beleidigung gegen einen Amtsträger, einen für den öffentlichen Dienst besonders Verpflichteten oder einen Soldaten der Bundeswehr während der Ausübung seines Dienstes oder in Beziehung auf seinen Dienst begangen, so wird sie auch auf Antrag des Dienstvorgesetzten verfolgt. Richtet sich die Tat gegen eine Behörde oder eine sonstige Stelle, die Aufgaben der öffentlichen Verwaltung wahrnimmt, so wird sie auf Antrag des Behördenleiters oder des Leiters der aufsichtführenden Behörde verfolgt. Dasselbe gilt für Träger von Ämtern und für Behörden der Kirchen und anderen Religionsgesellschaften des öffentlichen Rechts. (4) Richtet sich die Tat gegen ein Gesetzgebungsorgan des Bundes oder eines Landes oder eine andere politische Körperschaft im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes, so wird sie nur mit Ermächtigung der betroffenen Körperschaft verfolgt.

10.05.2004 (04.05.2004): Ladung von Amtsgericht Hannover:

10.05.2004: Fax an GStA Celle u.a.:

27.05.2004: Fax an GStA Celle u.a.:

Was leistet die "Justiz"?

B. Sie bringt für ihre Anschuldigungen gegen uns keinerlei Argumente. Sie wiederholt nur, was wir geschrieben haben, aber nicht, warum das zu beanstanden sein sollte. Es ist schon richtig, dass wir die Begriffe Rüpel usw. für Möbius gebrauchen. Wir begründen jeden einzelnen Begriff einwandfrei, die "Justiz" unterschlägt diese Begründung einfach, sie will den Eindruck entstehen lassen, als hätten wir nur ein paar Beleidigungen geschleudert, während wir in Wahrheit begründete und nachvollziehbare Urteile über Möbius gefällt haben. Dass die "Justiz" lügt, indem sie die von uns gefällten Urteile als "Beleidigungen" hinstellt, ist allerdings selbst dann klar, wenn man die von uns gemachten Begründungen ignoriert und ganz generell fragt, was gemeinhin als "Beleidigung" gilt. Da wäre z.B. an das "A****loch-Urteil" gegen den Fußballer Stefan Effenberg zu denken. Das "Amtsgericht Braunschweig" verurteilte SE zu einer Geldstrafe von 100 000 Euro, weil ein Polizist behauptet hatte, SE hätte ihn als "A****loch" [zensiert durch PHRL] bezeichnet, während SE und eine Zeugin versichern, er habe dem Polizisten einen "schönen Abend" gewünscht. Also: Für ein Gericht reicht es, wenn ein Polizist, der sich z.B. verhört haben könnte und der v.a. keine Zeugen hat, etwas behauptet, was von dem Angeklagten und einer Zeugin bestritten wird. Von Unschuldsvermutung, von "im Zweifel für den Angeklagten", ja überhaupt von Recht und Ordnung will die "Justiz" anscheinend nichts wissen. Nemo malus nisi probetur (Niemand ist [als] böse [zu betrachten], wenn es nicht nachgewiesen wurde), dieser elementare Grundsatz gilt in Deutschland nicht nur nichts, vielmehr werden von der "Justiz" einfach "rechtskräftige Urteile" produziert, die aus offenkundigen Lügen gestrickt sind, und wehe dem, der noch an der Wahrheit festhält: Der wird als "nicht rechtstreu" verurteilt. Der Fall SE mag ein weiteres Horrorkapitel deutschen "Justiz"-Handelns sein, aber in jedem Fall gelten "A****"-Wörter als beleidigend. Anwalt Kotz nennt auf seiner Homepage "A****loch" [zensiert durch PHRL] als besonders klares Beispiel für eine schwere Beleidigung. In dem heise-Artikel "Beleidigungen auch im Netz rechtswidrig [18.07.2002 11:10 ]" wird Anwalt Michael Heng zitiert: "Daran, dass die Bezeichnung eines anderen als 'A****loch' [zensiert durch PHRL] eine Beleidigung darstellt, bestehen überhaupt keine Zweifel", und heise fügt hinzu: "Zwar vertrete das Bundesverfassungsgericht in ständiger Rechtsprechung die Ansicht, dass im Meinungskampf auch starke, eindringliche Ausdrücke und "sinnfällige Schlagworte" benutzt werden dürften (BVerfG, NJW 1991, 2074 [2075]). Jedoch müssten Art und Weise des Vortrages in jedem Fall auf die Ehre des Betroffenen Rücksicht nehmen. Denn ehrverletzende Äußerungen, die lediglich der Stimmungsmache dienen oder Formalbeleidigungen (BGH, NJW 1979, 266) sind, werden gerade nicht mehr vom Grundrecht der freien Meinungsäußerung aus Artikel 5 (Absatz 1 Satz 1) des Grundgesetzes gedeckt." Während vielen Menschen solche Wörter im Affekt herausrutschen können, was schuldmindernd sein kann, ist es hochgradig verwerflich, wenn ganz gezielt und bewusst mit solchem Gossenvokabular hantiert wird. Als einen besonderen Tiefpunkt wird man die "A****geigen"-Initiative werten müssen, deren Schirmherr ausgerechnet Bundespräsident Johannes Rau ist. Immerhin: Obwohl Rau von uns nachdrücklich als "der deutschstaatliche Oberantichrist" gewürdigt worden ist, haben wir deswegen noch keinerlei "Justiz"-Schreiben erhalten. "Nazi" und "Lügner" sind gem. den von Kotz angeführten Beispielen in keinem Falle so schwer wiegend wie "A****loch", und zudem haben wir völlig offensichtlich die Möbius-Urteile gerade nicht als "Stimmungsmache", als Verächtlichmachung eingesetzt, sondern sie als sachlich gerechtfertigte Urteile begründet, selbst wenn die "Justiz" das einfach unterschlägt.
Aber selbst wenn man unsere Begründungen nicht wahrhaben will, sollte man wenigstens so ehrlich sein und über die von uns verwendeten Urteile nachdenken. Wir machen keinen Hehl daraus, dass wir uns fleißig der Suchmöglichkeiten bedienen: In Nachschlagewerken bemühen wir das Register, im Internet bemühen wir die Suchmaschinen. Wir haben zwar eine immense Abscheu gegen Gossenniveau, und das nicht erst seit unserer Priesterweihe, weswegen wir "A****"-Wörter schon ganz natürlich meiden. Aber trotzdem müssen wir uns bei einigen Begriffen vorher vergewissern, ob sie allen Ernstes als Beleidigung aufgefasst werden können. Das Paradebeispiel für die Schwierigkeit bei manchen Vokabeln, ihren "Beleidigungswert" richtig einzuschätzen, ist vielleicht noch immer die Anekdote, die uns ein Kollege in Chur erzählte, i.e. dass in seiner Schweizer Mundart das Wort "schwätzen" völlig normal i.S.v. "reden" wäre, während sich Schweizer anderer Mundarten beleidigt fühlen, wenn man ihr Reden als "Schwätzen" bezeichnet. Es ist wohl wahr, dass unsere Umgebung uns irgendwie beeinflusst hat und subjektive Momente eine Rolle spielen. Wie dem auch sei, wir haben uns natürlich vorher kundig gemacht und den Möbius-Text erst dann veröffentlicht, nachdem wir ein Missverstehen aller Begriffe als Beleidigungen sicher ausschließen konnten. Der ADAC hat ein paar Beispiele für Strafen zusammengestellt, die fällig werden, wenn das Beleidigungsopfer ein Polizist ist:

C. Sie beschuldigt uns einer bösen Absicht. Dieser Vorwurf ist wirklich äußerst schlimm, und unsere Gegner werden nicht darum herumkommen, sich öffentlich und bei uns persönlich dafür zu entschuldigen. Also: Die "Justiz" schleudert unter hartnäckiger Ignorierung der Fakten unbegründete Verleumdungen gegen uns, wir hätten uns "strafbar" gemacht gem. § 185 StGB. Unser Möbius-Artikel aber war und ist wegen unserer Verteidigungspflicht notwendig. Nicht nur ist ist darin nirgends "Stimmungsmache" / Verächtlichmachung enthalten, obendrein verteidigen wir bei KzM sogar immer wieder das Recht auf den guten Ruf. Trotz der unentwegten Gehässigkeiten gegen uns resp. die Kirche rufen wir immer wieder dazu auf, für die Christenhasser und -verfolger zu beten, cf. die Predigt am 08.06.2003: "Kein Tag möge vergehen, ohne dass wir für unsere Gegner, ganz besonders für unsere größten Gegner, beten. Sie mögen sich dem Hl. Geist öffnen, von ihrem bösen Tun ablassen, wahre Buße tun und gerettet werden. An der Realität will sich die "Justiz" trotzdem nicht aufhalten. Die christliche Liebe schließt allerdings keineswegs aus, dass Verfehlungen, sofern sie von öffentlichem Interesse sind, auch öffentlich mit deutlichen Worten bezeichnet werden. Sogar Papst Pius XI. bezeichnete sogar einen so gen. Großen dieser Welt als "fleischgewordene Lüge"! Die "Staatsanwaltschaft" hat bereits sehr schwere Schuld auf sich geladen, dass sie uns den Schutz versagte, den sie uns gem. geltendem Recht verschaffen musste. Nun dichtet sie uns in hartnäcker Verdrehung der Tatsachen genau diese böse Gesinnung an, vor der wir immer wieder warnen. Das ist bezeichnend für "Kinder des Teufels".
Man könnte noch Einzelheiten analysieren, z.B. den astronomischen "Tagessatz" von 50 Euro, der das sechs- bis siebenfache unseres gewöhnlichen priesterlichen Einkommens pro Tag beträgt. Zur Erläuterung: Gedacht ist der "Tagessatz" als dreißigster Teil des Netto-Monatsgehalts. Dazu wäre noch zu ergänzen, dass wir, noch bevor die illegale Herz-Jesu-"Vollstreckung" anlief, den Stipendienempfang kräftig gedrosselt haben und nun nur noch ganz selten Stipendien einnehmen. Setzt man ein monatliches priesterliches Einkommen von ca. 30 Euro an, wovon wir dann - wenn wir schnell zahlen - monatlich "nur" 150 Euro abgeben sollen, liegt der Schluss nahe, dass die "Justiz" uns unbedingt in den Kerker werfen will. Und da der "Tagessatz" ja an das Netto-Monatseinkommen (bei uns ca. 30 Euro) angepasst werden soll, müssten die 1.500 Euro auf ca. 1.500 Tage, d.h. auf über vier Jahre Kerker umverteilt werden! Wow - und das ist bloß der Anfang, weil wir uns solange nicht unterwerfen, bis Möbius resp. seine Komplizen uns Beweise vorgelegt haben, dass sie im Recht und wir im Unrecht sind! Allerdings räumen wir ein, dass wir ja noch nicht einmal einen Cent bezahlen würden, wie ja auch das "Vollsteckungs"-Theater im Herz-Jesu-Prozess klar beweist.
 

e-mail-Korrespondenz mit Möbius

Möbius an PRHL, 30 Jan 2004 19:53:16 +0100

Anmerkungen zum Mailwechsel

Wir nennen immer unseren Namen, unsere e-mail-Adresse, unsere Internetadresse, wo sich ein ausführliches Impressum befindet, und wer möchte, kann in die NIC-Einträge schauen oder sich an die auf der Startseite genannten V2-Kontaktadressen resp. jede x-beliebige V2-Stelle wenden (okay, die V2-Sekte bezeichnet uns offiziell als Unbekannten, aber da kann man immerhin beweisen, dass diese Bezeichnung verlogen ist). Unser Name und unsere Homepage sind außerdem an zig Stellen im Internet zu finden (Leserbriefe, Gästebucheinträge usw.), aber das gilt alles nichts für Möbius: Wir sind "unbekannt", auch wenn Möbius mit uns sogar per e-mail korrespondiert, basta! Um ganz ehrlich zu sein, lässt diese "Anzeige gegen Unbekannt" nicht auf Ehrlichkeit bei Möbius schließen. Bleibt zu fragen, ob die Staatsanwaltschaft versucht hat, unseren Namen zu "ermitteln" (durch Überprüfung der IP-Adressen, Anfragen beim Hoster oder wie auch immer). Wenn ja, wäre das ein weiteres Beispiel für die bekannte Verschwendung, die man im Schwarzbuch des Bundes der Steuerzahler nachlesen kann.
Man kann natürlich auch dem radikalen Skeptizismus frönen, also behaupten, die Mailadressen, die Signaturen, NIC-Einträge usw. wären ja alle "ungewiss", also wäre dementsprechend doch unbekannt, wer nun hinter "katholisch.net" steckt, aber über solche Albernheiten meditieren wir nicht.
Übrigens, die lobenden Worte an uns, die wir in Spindelböcks Klageschrift, zitiert hatten ("Alles sehr richtig! Jedenfalls von Ihrem Standpunkt aus gesehen."), stammen aus eben diesem Thread. Derselbe heise-Diskutant hat am 18.01.2004 noch eingetragen, dass er einen Link zu KzM gelegt hat. "Wenngleich ich Ihre Ansicht nicht gerade teile - Ihre Haltung schon. Viel Glück und Erfolg!".
Im Endeffekt wendet Möbius nur einen alten Satz an: "Angriff ist die beste Verteidigung", während wir meinen, dass Argumente die beste Verteidigung sind. Möbius hat aber sicher seine Gründe, warum er sich hartnäckig weigert, Argumente zu bringen resp. auf Argumente einzugehen, schließlich ist ja bewiesen, dass die Aussagen, die er in seinem Buch trotz allen guten Zuredens unsererseits gegen uns verbreitet hat, inhaltlich falsch, zutiefst beleidigend und damit ein Fall für die Strafverfolgung sind. Möbius und der Staate arbeiten beim Vernichtungskrieg gegen die Kirche Hand in Hand.
Vielleicht will Möbius nur die Möglichkeit des Verkaufs seines Buches sichern. Man bedenke: Wegen der bewiesenen Falschinformationen (z.B. Datierung des Herz-Jesu-Festes, Bezeichnung der V2-Sekte als katholische Kirche, Leugnung unseres Status römisch-katholischer Priester) darf das Domain-Buch in der jetzigen Form objektiv gar nicht verkauft werden. Ähnlich, wie durch den Domain-Klau, demzufolge unter unseren Ex-Domains nun Lesbenpornos und Blasphemie angeboten werden (wobei Möbius den notrix-Fall kurzerhand unter den Tisch fallen lässt), die Ausbreitung der kirchlichen Lehre verhindert wurde, wird durch den Möbius-Prozess die Ausbreitung der kirchlichen Lehre gehindert. Schon die Nazis haben die Verbreitung der Enzyklika "Mit brennender Sorge" unter Strafe gestellt, während "Mein Kampf" und "Der Mythus des 20. Jahrhunderts" verbreitet wurden.
Kurzum: Unsere Gegner haben uns "tief verletzt, beleidigt und damit aufs äußerste herabgewürdigt" und wollen uns darüber hinaus jede Möglichkeit nehmen, unsere Ehre und v.a. die christliche Lehre zu verteidigen. Da heißt es tapfer den Kreuzweg beten: "Mein Erlöser, alles hast Du für mich hingegeben: Deine Freiheit, Deine Habe, Deine Ehre vor den Menschen, selbst Dein Leben. An Deine opferstarke Liebe will ich denken, wenn mir etwas genommen wird, woran mein Herz hängt, wovon ich mich nicht trennen kann. Und sollte mir sogar der gute Name genommen werden, sollte mein Leben verleumdet und meine Ehre zertreten werden, dann laß mich auf Dich schauen und meine Rechtfertigung Deinem Gericht überlassen."
 

Veröffentlichung von mails

Möbius und das Abkassieren

Menschenverachtung als Prinzip der Bundesrepublik Deutschland

29. Mai 2004 13:07, lackzerkratzer
Die Zypries ist ne dumme Kuh... das hat sich ja schon bei zahlreichen Gelegenheiten gezeigt. Inkompetent und eine absolute Dilettantin. Und das als Justizministerin. Da wäre mit so eine doppelnamen Tante schon sehr viel lieber. Wie kann sowas nur ein so hohes und wichtiges Amt innehaben? Ich versteh das nicht...

29. Mai 2004 14:04, Zeitmaschine
Bitte nicht die Kühe beleidigen. Das sind sehr nützliche Tiere.

29. Mai 2004 14:17, lackzerkratzer
Ne, ich wollte die Zypries beleidigen, nicht die Kühe. [...] Natürlich sind Kühe grosse, liebenswürdige Pflanzenfresser, die niemanden was zu leide tun wollen und von grundauf gutmütig sind. Diese Eigenschaften habe ich beim Vergleich mit der Zypries natürlich _nicht_ gemeint.

30. Mai 2004 14:23, MZC
Und warum wählt ihr die Ä****e [zensiert durch PRHL] eigentlich!!! Wenn immer nur Grüne, CDU, SPD, FDP, CSU und PDS gewählt werden - die alle letztlich die selbe Politik machen - warum wählen wir die dann? Bildet Alternativen, wählt mal kleinere, freiheitlich demokratische Parteien und engagiert euch. Sonst landen wir noch in einer neuen DDR oder einem vierten Nazi Reich.

30. Mai 2004 17:03, Postradamus
Wieso sch**sst [zensiert durch PRHL] Schilly ständig auf das Grundgesetz? Schilly ist nachweislich verfassungsfeindlich und sollte eingesperrt werden.

Ob diese Äußerungen ein juristisches Nachspiel haben werden, wissen wir offen gestanden derzeit nicht. Allerdings geben wir zu bedenken, dass Tiermetaphern auch für die "Großen" bereits im Neuen Testament enthalten sind, und insbesondere jemand, der Menschen die Menschenwürde abspricht und dabei nachgewiesenermaßen wirklich haarsträubende kontradiktorische Thesen schleudert, sollte sich nicht wundern, wenn ihm selbst nicht über alle Maßen Unterwürfigkeit entgegengebracht wird. Zypries ist mit ihrer Menschenverachtung keineswegs allein, und im Fall Nida-Rümelin wurde sogar Strafanzeige gestellt.
Wir erinnern zudem noch an den Fall Holger Voss: Das Forum von heise wurde Zeuge, wie sich die "Justiz" öffentlich und ausgiebig zum Gespött machte, als sie unter hartnäckiger Verweigerung, die Realität anzuerkennen, Voss bis zur "Hauptverhandlung" verfolgte. Immerhin hat sie damals das "Verfahren" gerade noch im letzten Moment eingestellt. An solchen "Justiz"-Leistungen entzündet sich nicht nur bei heise die Verdrossenheit, die dazu führt, dass für die Obrigkeit resp. die Trittbrettfahrer des Establishments manchmal auch gewisse deutliche Formulierungen fallen. Ein allgemeineres Beispiel: Im "politikforum" eröffnete "Ollenhauer" einen Thread "Unsere ganze Politiker-Kaste ekelt mich an!" mit dem Beitrag:

Freude und Jubel

Fax an Generalbundesanwalt, Nds. "Justiz"-Ministerium und "Justiz" Hannover

"Oberheuchler mit sektiererischem Wahn"

- Post am Tag der Verurteilung im Möbius-Fall -

(Kirche zum Mitreden, 02.06.2004 / 18.02.2006)

Ab heute gehören wir offiziell zu den "Kriminellen", den "verurteilten Straftätern". Im Möbius-Fall wurden wir zu 30 Tage Kerkerhaft "verurteilt". Und just an diesem denkwürdigen Tag erhielten wir Post von der Staatsanwaltschaft Berlin, Turmstraße 91, 10559 Berlin, Tel.: Vermittlung 030/90 14-0 (intern 914-111) Durchwahl/Apparat 030/90 14 - 3457 Telefax 030/90 14-33 10:
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Gesch.- Nr. bitte stets angeben 91 Js 1852/04 Dez.: 914
Berlin, 17. Mai 2004
Sehr geehrter Herr L.,
in dem auf Ihre Strafanzeige vom 22. Dezember 2003 wegen Beschimpfung von Religionsgesellschaften haben die Ermittlungen nicht zu dem für eine Anklageerhebung erforderlichen hinreichenden Tatverdacht geführt.
Sie hatten angezeigt, dass eine Person unter dem Namen "isbjörn" im Internet-Forum von Heise einen Beitrag veröffentlicht hat, in dem die katholische Kirche als der größte Waffenhändler der Welt, die Organisation mit den meisten zu verantwortenden Völkermorden, mit der am längsten dauernden Unterdrückung von Wissen, als Hexen- und Hexerverfolger, Oberheuchler mit sektiererischem Wahn bezeichnet wurde. Im Rahmen der Ermittlungen wurde festgestellt, dass sich unter dem Decknamen "isbjörn" der Beschuldigte befindet, der auch im Rahmen des rechtlichen Gehöres zugegeben hat, verantwortlich für die Veröffentlichung des Artikels zu sein. Er hat sich dahingehend eingelassen, dass sein Beitrag auf eine im Heise-Online-Leserforum heftig geführte Diskussion sei, die nach seiner Meinung dort - als Forum für IT-Themen - nicht hingehört und gibt an, dass seine Äußerung einen realen Hintergrund habe, so dass eine Straftat nicht in Betracht kommt.
Voraussetzung für die Erfüllung des Tatbestandes des § 166 StGB ist, dass eine im Inland bestehende Kirche in einer Weise beschimpft wird, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören. Nach herrschender Meinung reicht es für die Erfüllung des Tatbestandsmerkmales "den öffentlichen Frieden zu stören", wenn die Handlung die (konkrete) Besorgnis begründet, der Friedenszustand oder das Vertrauen in seine Fortdauer werde mindestens in Teilen der Bevölkerung erschüttert oder deren Neigung zu Rechtsbrüchen angereizt (Tröndle/Fischer, Strafgesetzbuch, Randnummer 9 zu § 126 StGB). Der von dem Beschuldigten ins Internet gestellte Beitrag ist nicht geeignet, die Voraussetzung für ein friedliches Zusammenleben in einer Gesellschaft zu stören.
Ein Beleidigungsdelikt scheidet aus, da die katholische Kirche keine nach äußeren Kennzeichen abgrenzbare Mehrheit ist.
Ich habe daher das strafrechtliche Ermittlungsverfahren gemäß § 170 Abs. 2 StPO eingestellt.
Gegen diesen Bescheid steht Ihnen binnen zwei Wochen nach der Bekanntgabe die Beschwerde an die Generalstaatsanwaltschaft Berlin, Elßholzstraße 30-33, 10781 Berlin, zu. Durch Einlegung der Beschwerde bei der Staatsanwaltschaft Berlin wird die Frist gewahrt.
Etwaige zivilrechtliche Ansprüche werden durch diesen Bescheid nicht berührt. Mit freundlichem Gruß
(Gaedtke) Staatsanwalt
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Also gegen die Kirche zu hetzen, geht prinzipiell in Ordnung. Sich als Repräsentant der Kirche gegen die Hetze zu verteidigen, führt zu Kerkerhaft.
Einige Aspekte des Gaedtke-Schreibens:
1. § 166 StGB wurde bereits erwähnt im Zusammenhang mit der Playstation und dem Antichristenspiel.
2. Unsere Urteile über Möbius sind allesamt begründet und gerechtfertigt, so dass eine Straftat nicht in Betracht kommt.
3. Wir hatten in der Strafanzeige geschrieben: "Als katholischer Priester bin ich durch diese Beschimpfung direkt betroffen." Darauf wird gar nicht eingegangen.
4. "Ein Beleidigungsdelikt scheidet aus, da die katholische Kirche keine nach äußeren Kennzeichen abgrenzbare Mehrheit ist." Dazu vergleiche man die Enzyklika "Mystici Corporis" von Pius XII., wo Leo XIII. zitiert wird: "Aus alledem, was Wir in unserem Schreiben an Euch, Ehrwürdige Brüder, bisher dargelegt haben, geht klar hervor, daß sich jene in einem schweren Irrtum befinden, die sich nach eigener Willkür eine verborgene, ganz unsichtbare Kirche vorstellen".

Deutschland wird wohl nicht Ruhe geben, bis die katholische Kirche restlos ausgerottet ist.

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